SOZIALLIBERALE DEMOKRATISCHE PARTEI

SLDP



Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hamburg,
Liebe Freundinnen und Freunde SLDP,

Der politische Herbst startet mit SLDP: Wie du weißt, die Sozialungerechtigkeit sowie die soziale Ungleichheiten sind leider immer noch da, weil die etablierte Parteien ihre politische Wahlkampfversprechen, wie zu erwarten, nicht umgesetzt haben und nicht umsetzen werden.
Diese unsoziale, ausländerfeindliche Politik sowie die Ungerechtigkeitspolitik der Stadt Hamburg müssen sofort gestoppt werden.

Die gute politische Nachricht für die Stadt Hamburg und für den Bezirk Altona ist:

Unsere multikulturelle linksliberale sozialliberale Demokratische Partei hat schon die erforderlichen gültigen 100  Unterstützungsunterschriften für die Teilnahme an die Bürgerschaftswahl  2020 im Bezirk Altona Hamburg gesammelt.


Am 23.02.2020 findet die Bürgerschaftswahl statt. SLDP hat schon den Wahlkampf für die Bürgerschaftswahl 2020 gestartet:

Schaut das neue politische Wahlkampfsvideo SLDP!


Zeit also das Parlament Hamburg zu erneuern, mit mir als SLDP Bürgerschaftsabgeordnete für den Wahlkreis 3 Altona.

Wir geben NIEMALS auf! Nächstes Jahr gibt es also die Chance  für unsere Sozialliberale Linksliberale Demokratische Partei (SLDP) in  der Bürgerschaft mit mir als direkte SLDP Kandidatin für den Wahlkreis 3 des Bezirkes Altona Hamburg gewählt zu werden.

SLDP möchte sich besonders ganz herzlich bei allen Bürgerinnen  und Bürger bedanken, die uns bei jeder Wahl in Altona & in Hamburg  mit einer Unterschrift  unterstützen, und, die bei jeder Wahl die  Stimmen an SLDP geben. Dank dir und dank euch alle kann unsere  linksliberale sozialliberale demokratische Partei bei der Bürgerschaftswahl in 2020 teilnehmen und die Wahl gewinnen!

Im übrigen berücksichtigt unsere Linksliberale demokratische  Partei ebenfalls Unterstützungsunterschriften von Nicht-Wahlberechtigten  Bürgerinnen und Bürger, so dass wir SLDP neben die gültigen   erforderlichen 100 Unterschriften von wahlberechtigten Bürgerinnen & Bürger für die Teilnahme an die Bürgerschaftswahl 2020, ebenfalls die zusätzliche Unterschriften von nicht-Wahlberechtigten ausländische Bürgerinnen und Bürger ganz besonders huldigen und hervorheben möchten.

Damit wollen wir die Stadt Hamburg zeigen, dass SLDP das aktive  und passive Wahlrecht für alle Ausländer & Ausländerinnen fördert  & fordert.

Menschen mit Migrationspolitik wohnen hier, zahlen Steuern und  bauen die Infrastrukturen des Landes, die Städte und Dörfer mit.
Warum sollen Menschen mit Migrationshintergrund überhaupt vom Wahlrecht ausgeschlossen werden.


SLDP erkennt und setzt sich für Menschen mit  Migrationshintergrund Bundesweit, Europaweit, weltweit, ein deswegen  fordern wir eine linksliberale Demokratische multikulturelle Europäische  Union ohne geographische Staatsgrenzen, denn wir Linksliberal  Demokratinnen & Demokraten wollen eine multikulturelle  Weltdemokratie ohne Visadiktaturen und ohne Polizeistaaten.


Die folgenden politischen Herausforderungen bleiben für uns  vorrangig: Gemeinsam müssen wir uns ununterbrochen gegen die  rechtsradikale AfD,
gegen alle Neonazis & Nazis, gegen Intoleranz, gegen jegliche Verarmung,
gegen soziale Ungleichheiten einsetzen.

Nach wie vor müssen wir uns alle uneingeschränkt gegen Sozialungerechtigkeiten,

gegen Armut, gegen Antisemitismus, gegen Rassismus mobilisieren!
Die Tragödie in Halle darf niemals passieren. Deutschland hat die  politische Pflicht, den Antisemitismus und Rassismus endgültig zu  stoppen, sowie die politische Pflicht alle rassitische und  antisemitische Straftäter schärfer zu bestrafen.
Antisemitismus sowie Rassismus dürfen keinen Platz in Deutschland sowie in der Welt haben.

Sei mutig, demokratisch, multikulturel, judenfreundlich, ausländerfreundlich, frauenfreundlich:
SAG NEIN ZU ANTISEMITISMUS, SAG NEIN ZU RASSISMUS.
ANTISEMITISMUS UND RASSISMUS MÜSSEN FÜR DIE EWIGKEIT VERBOTEN SEIN!

Der Einzug der AfD sowie der Einzug anderer unerträglichen  rechtsradikalen nationalistischen Parteien im Thüringer Landtag am  27.10.2019 sowie  im Europaparlament am 26.05.2019 erweisen sich als  Drama für die multikulturelle Demokratie in Europa!

30 % der Wähler/innen Europas haben demokratiefeindliche,  rechtspopulistische, rassistische, nationalistische Parteien gewählt.  SKANDALÖS!

Solche rechtsradikale Parteien wie die AfD, NPD, etc.. haben im  Bundestag, in Landtagen und im EU Parlament NICHTS zu suchen, da solche rechtsradikale Parteien eine Gefahr für unsere europäische muktikulturelle Demokratie und eine Gefahr für alle Menschen mit   Migrationshintergrund darstellen.

Als ausländerfreundliche, judenfreundliche, frauenfreundliche, flüchtlingsfreundliche Linksliberale Demokratische Partei setzt sich   SLDP uneingeschränkt gegen die staatliche Kriminalisierung von NGO's und   Parteien ein, die humanitäre Seenotrettungsaktionen im Mittelmeer und woanders in der Welt unternehmen. Unsere SLDP engagiert sich politisch,  multikulturell, pazifistisch, humanistisch seit Jahren für alle jüdische  Menschen, für alle Flüchtlinge, für alle Menschen mit   Migrationshintergrund.

SLDP begrüßt zusätzlich die heldenhafte Rettungsaktionen von „Ocean viking“, "Seawatch 3,4", Alex sowie "Alan Kurdi", sowie die  humanitäre Rettungsaktionen der spanischen NGO „Open arms“ sowie alle  humanitäre Rettungsaktionen der NGO’s weltweit! Menschenleben retten ist  keine Straftat, sondern eine humanistische demokratische Pflicht! SLDP  setzt sich gemeinsam gegen die staatliche Kriminalisierung von NGOs  sowie gegen die staatlichen Diskriminierungen von humanistischen   multikulturellen linksliberalen demokratische Parteien wie unsere SLDP   ein, die sich für Menschen mit Migrationshintergrund politisch,   demokratisch humanistisch engagieren!

SLDP sagt ganz klar: Wir haben die Pflicht alle Flüchtlinge zu retten!

SLDP setzt sich nach wie vor uneingeschränkt für alle Menschen  mit Migrationshintergrund,  für alle jüdische Menschen, sowie für eine   bessere Integrationspolitik und für eine multikulturelle Gesellschaft   ein.

Deswegen fordert SLDP ein NPD Verbot, und dass alle Neonazis  & Nazis Parteien grundsätzlich gesetzlich Bundesweit &  Europaweit verboten werden müssen.

Zusätzlich fordert SLDP die sofortige Freilassung der zu Unrecht  inhaftierten unschuldigen G20-Gegner. Freiheit und Solidarität für alle  G20-Gegner weltweit! SLDP setzt sich gegen die Kriminalisierung der   antifaschistischen und Linken politischen Vereine ein.

DIE WILLKÜRLICHE NOMINIERUNG VON DER LEYEN ALS EU-KOMMISSIONSPRÄSIDENTIN BOYKOTTIEREN

Parallel dazu setzt sich SLDP gegen die willkürliche  diktatorische Nominierung Von der Leyen für die  EU-Kommmissionspräsidenschaft ein.
Ein Land, wie Deutschland, das versagt hat, den Einzug der AFD  als rechstradikale Partei im Bundestag und im EU Parlament zu stoppen,  hat nicht verdient, die EU Kommissionspräsidenschaft zu übernehmen!

Die Nominierung Von der Leyen erfolgte undemokratisch,  intransparent, geprägt von Ämterpatronage. Die Nominierung Von der Leyen  verletzt die europäische Wahlverfahren sowie das demokratische  europäische  Aufstellungsverfahrengesetz. Die Nominierung Von Der Leyen  erfolgte ohne Aufstellungsverfahren der anderen Kandidaten und  Kandidatinnen, sowie unter Auschluss der Öffentlichkeit, was skandalös  ist!

Zusätzlich verletzen die undemokratische Einmischung und  Einflussnahme Deutschlands und Frankreichs bei der Entscheidung der  Nominierung der Brüssel Kommission die europäische demokratische  Wahlverfahrensgesetze sowie die Gleichberechtigungsprinzipien zwischen  allen EU-Mitgliedstaaten der Europäsischen Union, da 26 EU  Mitgliedstaaten ganz eindeutig von Deutschland und Frankreich  diskriminiert wurden, was inakzeptabel ist.

SLDP appelliert alle Bürgerinnen & Bürger die Nominierung von  der Leyen sowie die Nominierung Deutschlands für die  EU-Kommission-Präsidentschaft zu boykottieren!!

Die Nominierung Deutschland für die EU Kommission-Präsidentschaft  ist skandalös!Deutschland nimmt die Neonazis&Nazis unter Schutz!  Deutschland darf nicht die EU Kommission-Präsidentschaft übernehmen!

Zum Thema Internationale Politik ist übrigens in der Welt für mehr Demokratie und Freiheiten viel passiert.

TÜRKEI SYRIEN KRIEGE STOPPEN! KRIEGE WELTWEIT STOPPEN!
Die Völkerrechtsbrüche der Türkei müssen international gestoppt  und sanktioniert werden. Kein Staat sowie kein Verein der Welt haben das   Recht Kriege zu machen. Kriege & Terrorismus sind Verbechen gegen   die Menschlichkeit: Kriege & Terrorismus müssen sofort gestoppt   werden.

Infolge der grausamen militärischen Angriffe auf die zivile  Bevölkerung und auf die Kurdische Minderheit in Syrien fordert  SLDP ein  gerichtliches Verfahren gegen die Türkei beim Internationalen  Gerichtshof für Menschenrechte in den Haag .
SLDP fordert einen weltweiten Entmilitarisierungsprozess, sowie  ein vollständiges weltweites Waffenproduktionsverbot sowie einen   Entwaffnungsprozess aller Armeen der Welt.

Keine Armee sowie keine terroristische Vereinigung haben das Recht, die Menschen sowie die Menschenwürde anzugreifen.

SLDP engagiert sich uneingeschränkt gegen staatliche Terrorismus  sowie gegen alle Formen von Terrorismus, und allgemein gegen Gewalt.
Kriege und Terrorismus müssen mit sofortiger Wirkung weltweit endgültig gestoppt werden.
SLDP will den Weltfrieden sowie die Demokratie globalisieren.
SLDP will die Globalisierung demokratisieren und die Menschenrechte weltweit globalisieren!

DEMOKRATIE UND MENSCHRECHENRECHTE FÜR HONG-KONG SOWIE WELTWEIT!
Die Revolution und Demonstrationen in Hong-Kong im Sommer und im  Herbst 2019 für mehr Freiheiten, Demokratie und gegen Deportationen sind  ein Zeichen, dass der menschenverachtende undemokratische Imperialismus  Chinas niemals schaffen wird, die Menschheit zu versklaven.

SLDP begrüßt die Hong-Konger Demonstrationen und Revolution für  mehr Demokratie, Pressefreiheit, Meinungsäußerungsfreiheit,  Gedankenfreiheit gegen den demokratiefeindliche Unterdrückungsstaat  sowie gegen den Obrigkeitsstaat Chinas.

Die imperialistische Versklavungsdoktrin Chinas "Produziere,  Konsumiere, Denke nicht und Halt die Klappe" muss sofort gestoppt  werden.

Gemeinsam müssen wir uns gegen den chinesichen  menschenverachtenden demokratiefeindlichen, freiheitsfeindlichen  Imperialismus Chinas mobilisieren.

SLDP engagiert sich mit allen, die den politischen Mut haben und  sich für mehr Freiheit, Demokratie und Solidarität einsetzen.

Wir müssen uns gemeinsam also weiter gegen Verelendungsprozesse,
gegen Terrorismus, gegen Rassismus, gegen die rechtsradikale AFD,
gegen die rechtsradikale NPD, aber auch grundsätzlich gegen alle  Neonazis & Nazis, gegen Gewalt engagieren und mobilisieren.

Zusätzlich fordert SLDP das Kriegsverbot, das Prostitutionsverbot  in der UN-Menschenrechtscharta und in allen Verfassungen der  Europäischen Union.

Diese barbarische inakzeptable Männerkriege in Yemen, Syrien,  Irak, Soudan, ... müssen mit sofortiger Wirkung gestoppt werden.

Kriege & Terrorismus sind Verbrechen gegen die  Menschlichkeit. Verbrechen gegen die Menschlichkeit dürfen in der  Weltgeschichte Nie wieder geschehen. Verbrechen gegen die Menschlichkeit  müssen sofort gestoppt werden, und alle Verbrecher müssen sofort  schärfer verurteilt und verhaftet werden.

Kriege & Terrorismus müssen für die Ewigkeit der Weltgeschichte verbannt sein.

UNSOZIALE POLITIK DES SENATS HAMBURG STOPPEN

Paralell dazu, müssen wir betonen, dass die Armut mit den  derzeitigen Mandatsträger/innen leider bis jetzt immer noch nicht  gesenkt wurde, da falsche unsoziale Politiker/innen im Senat, im  Bundestag und in anderen Parlamenten an der Macht sind, und die  Hamburger/innen zwar politisch vertreten wollen aber in der politischen  Praxis nicht vertreten können.

Das Thema Obdachlosigkeit ist ein aktuelles Thema in Hamburg.  Infolge der unterlassenen Hilfeleistung der Bundesrepublik Deutschland  sind wieder einige Obdachlose grausam zu Tode gefroren. Diese  Unmenschlichkeit und Gleichgültigkeit Deutschlands hinsichtlich der  Obdachlosigkeit müssen sofort aufhören.

Unsere Stadt Hamburg hat nicht weniger Obdachlosen seit dem die  SPD und die AfD gewählt wurden. Die SPD und diese unerträgliche  rechtsradikale AfD schaden unser Stadt Hamburg, und schaden die soziale  Politik der Stadt Hamburgs.

In Hamburg sind mehr als 2000 Obdachlosen Menschen noch zurzeit registriert.

Das WINTERNOTUNTERKUNFSTPROGRAMM der Senatorin Leonard ist ein  unsoziales zynisches Unterkunftsprogramm, da Menschen ohne Obdach in den Unterkünften nur zwischen 17.30 und 9:00 bleiben dürfen. Am Tag frieren die Obdachlosen, da sie über keinerlei uneingeschränkten Zugang und sowie über unzureichenden Schutz und Verpflegung wegen des unsozialen Winternotunterkunftsprogramms des Senats verfügen.

Die Stadt Hamburg begeht die Straftat der inakzeptablen  unterlassener Hilfeleistung, da die Stadt Hamburg billigend in Kauf  nimmt und duldet, dass die verwahrlose Obdachlosen sowie Hilfsbedürftige  Menschen am Tag frieren, verhungern oder sogar sterben könnten.

Diese unsoziale Unverschämtheit und unsoziale grausame  Ungerechtigkeitspolitik der Stadt Hamburg muss sofort gestoppt werden.

SLDP fordert dementsprechend eine sofortige erforderliche Ergänzung des Winternotsunterkunftsprogramms für Obdachlosen, also eine vollständige uneingeschränkte soziale Unterkunfstpolitik und Verpflegungspolitik für alle Obdachlosen.

Jeder Bürger und jede Bürgerin hat dementsprechend ein Grundrecht  auf eine Unterkunft. Wir SLDP fordern das Grundrecht auf eine Wohnung  in dem Grunrechtskatalog des Grungesetzes der BRD.

Zeit politisch, soziallliberal, linksliberal demokratisch zu handeln!        
Für uns Sozialliberalen, Linksliberalen Demokraten &  Demokratinnen gilt das Wohnen als Grundrecht! Deswegen wird unsere SLDP  bei allen zukünftigen Wahlkämpfen das Grundrecht auf eine Wohnung in der Verfassung fordern, und in dem politischen Reformprogramm auf die oberste Liste platzieren.

Mehr soziale Wohnungen und günstigere Miete in Hamburg sind aktueller als je!

Die aktuelle politische Ziele SLDP sind nach wie vor die  Bürgerschaftswahl am 23.02.2020 zu gewinnen sowie neue Parteimitglieder  für die SLDP zu gewinnen!

SLDP appelliert alle: Linksliberal demokratisch, multikulturell,  ausländerfreundlich, judenfreundlich, frauenfreundlich,  flüchtlingsfreundlich politisch aktiv zu bleiben!

SLDP fordert an allen dementsprechend viel Mut und viel politisches Engagement, damit wir eine europäische sozialliberale,  linksliberale demokratische Politik in Hamburg weiter umsetzen und eine  europäische multikulturelle Geschichte für die Stadt Hamburg nachhaltig mitgestalten. Und deswegen müssen wir uns weiter für die Demokratie und die Menschenrechte engagieren sowie sich für eine neue sozialere Politik  in Hamburg engagieren. Gerade deswegen ist Zeit politisch linsliberal  demokratisch zu handeln und Dir/Euch wieder zu einem politischen  Stammtisch in Hamburg zu treffen.

Wir laden herzlich zur SLDP Mitgliederversammlung ein und zum offenen politischen Stammtisch!

Die nächste SLDP Mitgliederversammlung, sowie das nächste  politische Treffen wird am 3.11.2019 ab 19:00 im Café Katelbach in  Altona stattfinden.

Tag:Sonntag, 3 November 2019
Uhrzeit: ab 19:00 Uhr

Ort: Café Katelbach, Große Brunnenstraße 60, in Altona

Tagesordnung

TOP 1 Aktuelle Politik
TOP 2 Bürgerschaftswahl 2020
TOP 3 Verschiedenes


An diesem Abend wollen wir Deine politischen Meinungen mithören  und mit dir mitdiskutieren, und alle politischen Anliegen zur SLDP  beantworten. Zum Beispiel, wie es möglich ist, sich politisch  pazifistisch aktiv einzubringen und dafür mehr politisches Engagement  gegen Nationalismus, gegen Antisemitismus und gegen Rechtsradikalismus  zu leisten und eine humanistische multikulturelle Integrationspolitik in  Hamburg nachhaltig fortzusetzen. Und wir wollen mit Dir/Euch Themen für  Hamburg und den hamburgischen Raum sowie für Europa diskutieren und vor  allem Deine Ideen aufnehmen.

Wir freuen uns, mit Dir/Euch politisch vielfältig zu debattieren und den Abend dann gemütlich ausklingen zu lassen.

Wir freuen uns bereits auf Mitteillungen und Teilnahmebestätigung an info@sldp.eu!

Die SLDP freut sich auf jede politische Unterstützung und auf neue Parteimitglieder!

Mit herzlichen Sozialliberalen demokratischen Grüßen

geschrieben von Bérangère Bultheel
SLDP Parteivorsitzende/ SLDP Parteigründerin
Dein SLDP Team
Berangere Bultheel

SLDP Politikerin Parteigründerin/Parteivorsitze nde
www.sldp.eu


SLDP Politische Treffen und SLDP Mitgliederversammlungen

JAHR 2019   

   
27.01.2019      SLDP Mitgliederversammlung/offener politischer Stammtisch
10.03.2019      SLDP Mitgliederversammlung/offener politischer Stammtisch
21.04.2019      SLDP Mitgliederversammlung/offener politischer Stammtisch
                          SLDP Mitgliederversammlung Kandidat/in Aufstellung
                          Bürgerschaftswahl 2020
01.05.2019      Tag der Arbeit SLDP Demonstration für eine humanistische soziale  
                          linksliberale Arbeitsmarktpolitik! Gleichberechtigung für Alle!

26.05.2019      SLDP Mitgliederversammlung/offener politischer Stammtisch
17.06.2019      Politischer Stand SLDP Altonale
07.07.2019      SLDP Mitgliederversammlung/offener politischer Stammtisch
08.09.2019      SLDP Mitgliederversammlung/offener politischer Stammtisch
03.11.2019      SLDP Mitgliederversammlung/offener politischer Stammtisch
22.12.2019      SLDP Mitgliederversammlung/offener politischer Stammtisch

JAHR 2020

19.01.2020      SLDP Mitgliederversammlung Bürgerschaftswahl 2020
02.02.2020      SLDP Mitgliederversammlung Bürgerschaftswahl 2020
23.02.2020      SLDP Mitgliederversammlung Bürgerschaftswahl 2020